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  • Jürgen Grünauer

Kurz traf Facebook-Chef Zuckerberg


Der Kanzler betont die Bedeutung von Verantwortung auf sozialen Medien und fordert einen "fairen steuerlichen Beitrag“. Laut Zuckerberg löscht das Online-Netzwerk pro Tag rund eine Million gefälschte Accounts.


Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Facebook-Gründer Mark Zuckerberg getroffen. Kurz betonte die "besondere Verantwortung" sozialer Medien wie Facebook oder Twitter bei der Bekämpfung von Hass im Netz. Außerdem forderte er einen "fairen steuerlichen Beitrag" der Internetunternehmen.


"Soziale Medien bieten zahlreiche Möglichkeiten, insbesondere auch im Bereich der Kommunikation, aber wir müssen verhindern, dass sie für das Schüren von Hass im Netz missbraucht werden", sagte Kurz im Anschluss an das Gespräch mit Zuckerberg in einer Stellungnahme gegenüber der APA. "Hier haben soziale Medien wie Twitter oder Facebook eine besondere Verantwortung. Wir stehen daher bereits in Kontakt mit Facebook, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten."

Ein weiteres wichtiges Thema im Gespräch sei, "dass Internetgiganten in Europa einen fairen steuerlichen Beitrag leisten müssen". Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass in Österreich bereits eine Digitalsteuer eingeführt wurde. "Wir setzen uns weiterhin für eine europäische Lösung, damit in ganz Europa Steuern bezahlt werden, beziehungsweise eine OECD-Lösung ein."

Das Gespräch mit Zuckerberg bezeichnete der Kanzler als "interessant". Es habe sich auch die Gelegenheit für einen Austausch über aktuelle Fragen der Digitalisierung und die sich daraus ergebenden Chancen geboten.


Facebooks Kampf gegen Propaganda-Kampagnen


Zuckerberg sprach am Samstag dann auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Kampf gegen Propaganda-Kampagnen und andere Manipulationsversuche kostet Facebook jedes Jahr Milliarden. Das Budget dafür in diesem Jahr sei höher als der Umsatz des gesamten Unternehmens beim Börsengang im Mai 2012, erklärte Zuckerberg. Facebook hatte im Jahr 2011 Erlöse von gut 3,7 Milliarden Dollar erwirtschaftet.


Zuckerberg bekräftigte, dass das Online-Netzwerk pro Tag rund eine Million gefälschte Account lösche - die meisten unmittelbar nach der Einrichtung. Dafür werde inzwischen in großen Stil Software eingesetzt, die automatisiert zweifelhafte Profile erkennen soll.


Solche gefälschten Accounts werden unter anderem zu Netzwerken zusammengeschaltet, über die die öffentliche Meinung manipuliert werden soll. Facebook wurde im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 für solche Propaganda-Kampagnen missbraucht, die nach Erkenntnissen des Online-Netzwerks und westlicher Geheimdienste von Russland aus orchestriert wurden. Die russische Regierung weist solche Vorwürfe zurück. Zuckerberg räumte erneut ein, dass die Branche damals zu langsam reagiert habe - inzwischen sei man aber überzeugt, Wahlen sicher gestalten zu können. Im vergangenen Jahr seien rund 50 Netzwerke aus gefälschten Accounts gestoppt worden, sagte er.


Ein Problem sei aber, dass Manipulations-Kampagnen inzwischen auch aus den Ländern selbst geführt würden, sagte der Facebook-Chef. "Wir können nicht mehr einfach sagen, jemand aus einem anderen Land darf sich nicht beteiligen."


Zuckerberg bekräftigte seine Position, dass Internet-Unternehmen mehr Regulierung unter anderem bei Wahlen, der Löschung von Inhalten sowie Datenschutz bräuchten. Firmen wie seine sollten nicht entscheiden, was falsch und was richtig sei. Facebook wurde zuletzt dafür kritisiert, dass das Online-Netzwerk beschloss, Äußerungen von Politikern grundsätzlich von seinem Faktencheck-Programm auszunehmen. "Es ist wichtig, dass das Internet ein Ort bleibt, an dem jeder offen seine Ideen teilen kann."

(APA)

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